Mehr Schärfe gefordert
Stellungnahme zur Deponie Rödder soll bis zur Ratssitzung überarbeitet werden
Von Kristina Kerstan
Dülmen. Für Willi Wessels (CDU) war die Deponie-Stellungnahme der Verwaltung „relativ schwach“ formuliert. Detlev Rathke (Bündnis- Grüne) und Georg Guballa (GAL) nannten sie „butterweich“. Für Waltraud Bednarz (SPD) war die Begründung nicht nachvollziehbar und würde unter bestimmten Bedingungen den Bau ermöglichen. Am Ende wurde die Abstimmung über die städtebauliche Stellungnahme zur geplanten Deponie in Rödder, die an die Genehmigungsbehörde, den Kreis Coesfeld, geht, vertagt.
Wessels hatte zuvor einen verschärften Beschlussentwurf vorgelegt. So hatte die Verwaltung eine verträgliche städtebauliche Einbindung der Deponie durch eine deutliche Reduzierung der Höhe festgestellt. Der neue Beschlussentwurf sieht keine Möglichkeit einer Einbindung mehr vor. „Wir würden uns über eine einvernehmliche Lösung freuen“ appellierte Wessels an die anderen Fraktionen um Unterstützung. Einstimmig einigte man sich am Ende darauf, dass Stellungnahme und Begründung in den Fraktionen abgestimmt, an die Verwaltung weiter gegeben und im Rat am Donnerstag, 16. Dezember (17.15 Uhr, Rathaus), zur Abstimmung stehen. „Wenn sie sich so einigen, ist das politischer Wille“ sagte Bürgermeisterin Lisa Stremlau. Sie wandte sich zuvor direkt an Vertreter der Interessengemeinschaft die im Saal waren: „Alle Kommunalpolitiker, gleich welchen Couleur, stehen hinter ihnen.“
Stadtbaurat Clemens Leushacke erläuterte, dass man bei der Erstellung der Vorlage sich, wie es bei einem förmlichen Verfahren üblich sei, umfassend mit dem Vorhaben beschäftigt habe. So seien zunächst die Aspekte des Antragsstellers, dann die Bewertung der Verwaltung aufgeführt worden. Er betonte mit Blick auf die Verschärfung der Stellungnahme, dass die Politik in diesem Verfahren sehr weit greifend Position beziehen könnte. Spätestens seit der Resolution des Rates sei klar, dass niemand im politischen Raum die Deponie wolle.
Stremlau und Bruno Austerschulte (FDP), beide Mitglieder im Regionalrat, zeigten zudem die Hoffnung, dass das Remex-Vorhaben ein Thema für die Bezirksregierung werden könnte, wenn die Deponie als raumbedeutsam eingestuft werden würde.
Quelle: Dülmener Zeitung vom 11.12.10